Keine Bestimmung dieser Bedingungen begründet ein Arbeits-, Vertretungs- oder Gesellschaftsverhältnis zwischen den Beteiligten.

Mokapen ist ein Dienst von:

Mokapen Srl – innovatives Start-up
Via Francesco Arese 12, 20159, Mailand (Italien)
C.F./P.IVA 12021740969 – R.E.A. 2635193

E-Mail-Adresse des Eigentümers: info@mokapen.com

„Mokapen“ bezeichnet

• diese Website, einschließlich ihrer Subdomains und jeder anderen Website, über die der Eigentümer den Dienst anbietet;
• Anwendungen für Mobilgeräte, Tablets oder vergleichbare Geräte;
• die Application Programming Interfaces (API);
• den Dienst;
• jede Software, die Bestandteil des Dienstes ist, sowie jede Anwendung, Vorlagendatei, Inhaltsdatei, jedes Skript, jeden Quellcode, jeden Befehlssatz und die dazugehörige Dokumentation.

Das Wichtigste auf einen Blick

• Bestimmte Bestimmungen dieser Bedingungen können nur für bestimmte Nutzerkategorien gelten. Insbesondere können einige Bestimmungen nur für Verbraucher oder nur für Nutzer gelten, die nicht als Verbraucher handeln. Solche Beschränkungen werden in jeder betroffenen Klausel ausdrücklich genannt. Fehlt ein solcher Hinweis, gelten die Klauseln für alle Nutzer.
• Das Widerrufsrecht gilt nur gegenüber europäischen Verbrauchern.
• Der Zugang zu Mokapen ist Nutzern gestattet, die die in diesen Bedingungen genannten Altersvoraussetzungen erfüllen.

Registrierung

Um den Dienst in Anspruch zu nehmen, kann der Nutzer ein Konto eröffnen und dabei sämtliche angeforderten Daten und Informationen vollständig und wahrheitsgemäß angeben. Der Dienst kann nicht ohne Eröffnung eines Nutzerkontos in Anspruch genommen werden.

Die Nutzer sind dafür verantwortlich, ihre Zugangsdaten sicher aufzubewahren und deren Vertraulichkeit zu wahren. Zu diesem Zweck haben die Nutzer ein Passwort zu wählen, das dem höchsten auf Mokapen verfügbaren Sicherheitsniveau entspricht.

Mit der Erstellung eines Kontos erkennt der Nutzer an, für jede Handlung, die mit seinen Zugangsdaten vorgenommen wird, in vollem Umfang verantwortlich zu sein. Die Nutzer haben den Eigentümer unverzüglich und eindeutig über die in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten zu unterrichten, wenn sie der Auffassung sind, dass ihre personenbezogenen Informationen, etwa das Nutzerkonto, die Zugangsdaten oder personenbezogene Daten, verletzt, unrechtmäßig verbreitet oder entwendet wurden.

Voraussetzungen der Registrierung

Die Registrierung eines Nutzerkontos auf Mokapen unterliegt den nachstehenden Bedingungen. Mit der Registrierung eines Kontos bestätigt der Nutzer, dass er diese Bedingungen erfüllt.

• Die Eröffnung von Konten mittels Bots oder anderer automatisierter Mittel ist unzulässig.
• Soweit nicht ausdrücklich gestattet, darf das Konto eines Nutzers nicht mit anderen Personen geteilt werden.

Schließung des Kontos

Der Nutzer kann sein Konto jederzeit schließen und die Nutzung des Dienstes beenden, indem er wie folgt vorgeht:

• unter Verwendung der auf Mokapen verfügbaren Werkzeuge zur Kontoschließung;
• durch Kontaktaufnahme mit dem Eigentümer unter den in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten.

Sperrung und Löschung des Kontos

Der Eigentümer behält sich das Recht vor, das Konto eines Nutzers jederzeit nach eigenem Ermessen und ohne Vorankündigung in den folgenden Fällen zu sperren oder zu löschen:

• der Nutzer hat diese Bedingungen verletzt; und/oder
• der Zugang des Nutzers zu Mokapen kann dem Eigentümer, anderen Nutzern oder Dritten Nachteile zufügen; und/oder
• die Nutzung von Mokapen durch den Nutzer kann einen Verstoß gegen Gesetze oder Vorschriften darstellen; und/oder
• im Falle von Ermittlungen der Justiz oder behördlichen Verfahren; und/oder
• wenn das Nutzerkonto oder dessen Nutzung nach ausschließlichem Ermessen des Eigentümers unangemessen, beleidigend oder diesen Bedingungen zuwiderlaufend ist.

Die Sperrung oder Löschung des Kontos begründet keinen Anspruch des Nutzers auf Schadensersatz, Erstattung oder Entschädigung. Die Sperrung oder Löschung eines Kontos aus Gründen, die dem Nutzer zuzurechnen sind, befreit den Nutzer nicht von der Zahlung etwaig anfallender Vergütungen oder Preise.

Inhalte auf Mokapen

Soweit nicht anders angegeben oder eindeutig erkennbar, stehen sämtliche auf Mokapen verfügbaren Inhalte im Eigentum des Eigentümers oder seiner Lizenzgeber oder werden von diesen bereitgestellt.

Der Eigentümer wendet die größtmögliche Sorgfalt auf, damit die auf Mokapen verfügbaren Inhalte weder geltendes Recht noch Rechte Dritter verletzen. Dieses Ergebnis ist jedoch nicht stets erreichbar. In solchen Fällen werden die Nutzer, unbeschadet der gesetzlich durchsetzbaren Rechte und Ansprüche, gebeten, entsprechende Beschwerden an die in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten zu richten.

Rechte an den Inhalten von Mokapen

Der Eigentümer behält sich ausdrücklich sämtliche Rechte des geistigen Eigentums an den genannten Inhalten vor.

Die Nutzer sind nicht berechtigt, die Inhalte in einer Weise zu nutzen, die für die ordnungsgemäße Nutzung des Dienstes nicht erforderlich oder darin nicht eingeschlossen ist.

Insbesondere, jedoch ohne Ausschluss weiterer Fälle, ist es den Nutzern untersagt, die auf Mokapen verfügbaren Inhalte zu kopieren, herunterzuladen, über die nachstehend genannten Grenzen hinaus zu teilen, zu ändern, zu übersetzen, zu bearbeiten, zu veröffentlichen, zu übertragen, zu verkaufen, unterzulizenzieren, umzugestalten, an Dritte zu übertragen oder zu veräußern oder daraus abgeleitete Werke zu schaffen, sowie Dritten zu gestatten, solche Handlungen über das eigene Nutzerkonto oder Gerät vorzunehmen, auch ohne Kenntnis des Nutzers.

Soweit auf Mokapen ausdrücklich angegeben, ist der Nutzer berechtigt, bestimmte auf Mokapen verfügbare Inhalte ausschließlich für persönliche und nicht kommerzielle Zwecke herunterzuladen, zu kopieren und/oder zu teilen, vorausgesetzt, die Urheberschaft des Werkes wird angegeben und jeder weitere vom Eigentümer verlangte relevante Hinweis wird beigefügt.

Die Beschränkungen und Ausnahmen des Urheberrechts bleiben unberührt.

Von den Nutzern bereitgestellte Inhalte

Der Eigentümer gestattet den Nutzern, eigene Inhalte auf Mokapen hochzuladen, zu teilen oder anzubieten.

Mit der Bereitstellung von Inhalten auf Mokapen erklärt der Nutzer, hierzu rechtlich befugt zu sein, und bestätigt, dass diese Inhalte weder gesetzliche Vorschriften noch Rechte Dritter verletzen.

Die weiteren Anforderungen, die Inhalte erfüllen müssen, um als „zulässig“ zu gelten, sind im Abschnitt über die zulässige Nutzung bestimmt.

Rechte an den von den Nutzern bereitgestellten Inhalten

Der Nutzer erkennt an und akzeptiert, dass er dem Eigentümer mit der Bereitstellung eigener Inhalte auf Mokapen unentgeltlich das nicht ausschließliche Recht einräumt, die Inhalte zum Betrieb und zur Wartung von Mokapen zu verarbeiten, wie vertraglich vorgesehen.

Im gesetzlich zulässigen Rahmen verzichtet der Nutzer auf die Ausübung von Urheberpersönlichkeitsrechten in Bezug auf die Mokapen bereitgestellten Inhalte.

Die Nutzer erkennen an und akzeptieren, dass die von ihnen über Mokapen angebotenen Inhalte zu denselben Bedingungen verfügbar gemacht werden, die für die Inhalte von Mokapen gelten.

Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte

Der Nutzer ist allein verantwortlich für die Inhalte, die er auf Mokapen hochlädt, veröffentlicht, teilt oder anderweitig bereitstellt. Der Nutzer erkennt an und akzeptiert, dass der Eigentümer diese Inhalte weder filtert noch moderiert.

Gleichwohl behält sich der Eigentümer das Recht vor, diese Inhalte nach eigenem Ermessen zu entfernen, zu löschen oder zu sperren und dem Nutzer, der sie hochgeladen hat, ohne Vorankündigung den Zugang zu Mokapen zu verweigern:

• sobald er von einer (mutmaßlichen) Verletzung dieser Bedingungen, von Rechten Dritter oder des geltenden Rechts in Bezug auf diesen Inhalt Kenntnis erlangt;
• wenn er eine Mitteilung über eine Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums erhalten hat;
• wenn er eine Mitteilung über eine Verletzung der Vertraulichkeit Dritter, einschließlich ihrer Intimsphäre, erhalten hat;
• auf Anordnung einer Behörde; oder
• wenn dem Eigentümer mitgeteilt wurde, dass diese Inhalte, sofern sie über Mokapen zugänglich sind, ein Risiko für die Nutzer, für Dritte oder für die Verfügbarkeit des Dienstes darstellen können.

Die Entfernung, Löschung oder Sperrung der Inhalte begründet keinen Anspruch auf Schadensersatz, Erstattung oder Entschädigung der Nutzer, die diese Inhalte bereitgestellt haben.

Die Nutzer verpflichten sich, den Eigentümer von sämtlichen Ansprüchen und/oder Schäden freizustellen, die infolge von Inhalten entstehen, die sie Mokapen bereitgestellt oder über Mokapen angeboten haben.

Zugänglichkeit der bereitgestellten Inhalte

Die von den Nutzern auf Mokapen bereitgestellten Inhalte werden zu den in diesem Abschnitt beschriebenen Bedingungen zur Verfügung gestellt.

Öffentliche Inhalte

Inhalte, die öffentlich gemacht werden sollen, werden nach dem Hochladen automatisch auf Mokapen veröffentlicht oder, nach Ermessen des Eigentümers, zu einem späteren Zeitpunkt.

Personenbezogene Daten, Identifikationsdaten oder sonstige Informationen, die der Nutzer zusammen mit dem Inhalt hochlädt (etwa die Nutzerkennung, ein Avatar oder ein Nickname), erscheinen in Verbindung mit dem veröffentlichten Inhalt.

Private Inhalte

Vertrauliche Inhalte, die der Nutzer bereitstellt, bleiben privat und werden ohne ausdrückliche Einwilligung des Nutzers weder an Dritte noch an den Eigentümer weitergegeben.

Einem bestimmten Personenkreis vorbehaltene Inhalte

Inhalte, die einem bestimmten Personenkreis zur Verfügung gestellt werden sollen, dürfen nur mit den vom Nutzer bestimmten Dritten geteilt werden.

Personenbezogene Daten, Identifikationsdaten oder sonstige Informationen, die der Nutzer zusammen mit dem Inhalt hochlädt (etwa die Nutzerkennung, ein Avatar oder ein Nickname), erscheinen in Verbindung mit dem Inhalt.

Die Nutzer können (und werden dazu angehalten) auf Mokapen nachsehen, wer auf die von ihnen bereitgestellten Inhalte zugreifen kann.

Die Zugangsregelung für bereitgestellte Inhalte kann auf Mokapen geändert werden.

Zugang zu externen Ressourcen

Über Mokapen können Nutzer Zugang zu Ressourcen Dritter erhalten. Die Nutzer erkennen an und akzeptieren, dass der Eigentümer keine Kontrolle über diese Ressourcen hat und daher weder für deren Inhalt noch für deren Verfügbarkeit verantwortlich ist.

Die auf Ressourcen Dritter anwendbaren Bedingungen, einschließlich derjenigen, die etwaige Rechtseinräumungen an Inhalten betreffen, werden von den Dritten selbst bestimmt und in deren Bedingungen geregelt oder, in deren Ermangelung, durch das Gesetz.

Insbesondere können Nutzer auf Mokapen auf Werbeanzeigen Dritter stoßen. Der Eigentümer kontrolliert oder moderiert die über Mokapen angezeigten Werbeanzeigen nicht. Durch Anklicken einer solchen Anzeige tritt der Nutzer mit dem für die Werbung verantwortlichen Dritten in Interaktion.

Der Eigentümer haftet nicht für das, was sich aus einer solchen Interaktion mit Dritten, aus dem Zugang zu Websites Dritter oder aus der Nutzung von Inhalten Dritter ergeben kann.

Zulässige Nutzung

Mokapen und der Dienst dürfen nur für die Zwecke genutzt werden, für die sie angeboten werden, nach Maßgabe dieser Bedingungen und des geltenden Rechts.

Es liegt in der alleinigen Verantwortung des Nutzers, sicherzustellen, dass die Nutzung von Mokapen und/oder des Dienstes nicht gegen Gesetze, Vorschriften oder Rechte Dritter verstößt.

Der Eigentümer behält sich daher das Recht vor, jede geeignete Maßnahme zum Schutz seiner berechtigten Interessen zu ergreifen und insbesondere dem Nutzer den Zugang zu Mokapen oder zum Dienst zu verweigern, Verträge aufzulösen und jede über Mokapen oder den Dienst ausgeübte beanstandbare Tätigkeit den zuständigen Behörden – etwa der Justiz oder der Verwaltungsbehörde – anzuzeigen, sobald der Nutzer eine der folgenden Handlungen vornimmt oder der Verdacht besteht, dass er sie vornimmt:

• Verstöße gegen Gesetze, Vorschriften und/oder diese Bedingungen;
• Verletzungen von Rechten Dritter;
• Handlungen, die die berechtigten Interessen des Eigentümers erheblich beeinträchtigen können;
• Beleidigungen des Eigentümers oder eines Dritten.

Softwarelizenz

Sämtliche Rechte des geistigen oder gewerblichen Eigentums sowie jedes sonstige ausschließliche Recht an der in Mokapen integrierten oder auf Mokapen bezogenen Software oder Technologie stehen dem Eigentümer und/oder seinem Lizenzgeber zu.

Unter der Voraussetzung, dass der Nutzer diese Bedingungen einhält, und ungeachtet jeder abweichenden Bestimmung darin, gewährt der Eigentümer den Nutzern eine widerrufliche, nicht ausschließliche, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Lizenz zur Nutzung der in den Dienst integrierten Software und/oder Technologie im Rahmen und für die Zwecke von Mokapen und des angebotenen Dienstes.

Die Lizenz umfasst kein Recht des Nutzers auf Zugang zum, Nutzung oder Offenlegung des ursprünglichen Quellcodes. Die in der Software enthaltenen Techniken, Algorithmen und Verfahren sowie die zugehörige Dokumentation stehen im ausschließlichen Eigentum des Eigentümers oder seines Lizenzgebers.

Die Einräumung von Rechten und Lizenzen an den Nutzer endet mit sofortiger Wirkung im Falle der Auflösung oder des Ablaufs der Vereinbarung.

Nutzungsbedingungen der API

Die Nutzer können über die Application Programming Interface (API) auf ihre Mokapen betreffenden Daten zugreifen. Jede Nutzung der API, auch über Produkte oder Dienste Dritter, die auf Mokapen zugreifen, unterliegt diesen Bedingungen und zusätzlich den folgenden besonderen Bedingungen:

• Der Nutzer erkennt ausdrücklich an und akzeptiert, dass der Eigentümer nicht für Schäden oder Verluste haftet, die aus der Nutzung der API durch den Nutzer oder aus Produkten oder Diensten Dritter entstehen, die über die API auf Daten zugreifen.

Verkaufsbedingungen

Kostenpflichtige Produkte

Einige der auf Mokapen als Teil des Dienstes angebotenen Produkte sind kostenpflichtig.

Die Tarife, die Dauer und die auf den Verkauf dieser Produkte anwendbaren Bedingungen sind nachstehend und in den jeweiligen Bereichen von Mokapen beschrieben.

Zum Erwerb der Produkte hat sich der Nutzer zu registrieren oder bei Mokapen anzumelden.

Produktbeschreibung

Preise, Beschreibungen und Verfügbarkeit der Produkte sind in den jeweiligen Bereichen von Mokapen angegeben und können ohne Vorankündigung geändert werden.

Obwohl die Produkte auf Mokapen mit der technisch größtmöglichen Genauigkeit dargestellt werden, ist die Darstellung auf Mokapen mit jedem Mittel (einschließlich, je nach Fall, grafischer Materialien, Bilder, Farben und Töne) lediglich als Hinweis zu verstehen und begründet keine Garantie hinsichtlich der Eigenschaften des erworbenen Produkts.

Die Eigenschaften des ausgewählten Produkts werden während des Kaufvorgangs angegeben.

Kaufvorgang

Jede Phase, von der Auswahl des Produkts bis zur Übermittlung der Bestellung, ist Teil des Kaufvorgangs.

Der Kaufvorgang umfasst die folgenden Schritte:

• Die Nutzer werden gebeten, das gewünschte Produkt auszuwählen und ihre Kaufauswahl zu prüfen.
• Nach Prüfung der in der Kaufauswahl sichtbaren Informationen können die Nutzer die Bestellung durch deren Übermittlung aufgeben.

Übermittlung der Bestellung

Die Übermittlung der Bestellung hat folgende Wirkungen:

• Die Übermittlung der Bestellung durch den Nutzer führt zum Vertragsschluss und begründet die Pflicht des Nutzers, den Preis, die Steuern sowie etwaige weitere Abgaben und Kosten zu zahlen, wie auf der Bestellseite angegeben.
• Verlangt das erworbene Produkt eine Mitwirkung des Nutzers, etwa die Angabe von Informationen oder personenbezogenen Daten, von Spezifikationen oder besonderen Wünschen, begründet die Übermittlung der Bestellung zugleich die Pflicht des Nutzers, entsprechend mitzuwirken.
• Nach Übermittlung der Bestellung wird den Nutzern eine Empfangsbestätigung der Bestellung zugesandt.

Sämtliche Mitteilungen zum vorstehend beschriebenen Kaufvorgang werden an die vom Nutzer zu diesem Zweck angegebene E-Mail-Adresse gesendet.

Preise

Während des Kaufvorgangs und vor Übermittlung der Bestellung werden die Nutzer ordnungsgemäß über sämtliche Provisionen, Steuern und Kosten (einschließlich etwaiger Versandkosten) informiert, die ihnen in Rechnung gestellt werden.

Die Preise auf Mokapen:

• schließen je nach dem Bereich, den der Nutzer konsultiert, sämtliche anwendbaren Provisionen, Steuern und Kosten ein oder werden abzüglich anwendbarer Provisionen, Steuern und Kosten angegeben.

Zahlungsmittel

Die Einzelheiten der akzeptierten Zahlungsmittel werden während des Kaufvorgangs hervorgehoben.

Einige Zahlungsmittel sind an weitere Bedingungen geknüpft oder verursachen zusätzliche Kosten. Ausführliche Informationen finden sich im entsprechenden Bereich von Mokapen.

Sämtliche Zahlungen werden eigenständig von Drittdiensten abgewickelt. Mokapen erhebt daher keine zahlungsbezogenen Daten – etwa Kreditkartennummern –, sondern erhält eine Mitteilung, sobald die Zahlung erfolgreich war. Weitere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten und zu den damit verbundenen Rechten kann der Nutzer der Datenschutzerklärung von Mokapen entnehmen.

Scheitert die mit einem der verfügbaren Mittel geleistete Zahlung oder wird sie vom Zahlungsdienstleister abgelehnt, ist der Eigentümer nicht verpflichtet, die Bestellung auszuführen. Ist die Zahlung nicht erfolgreich, behält sich der Eigentümer das Recht vor, vom Nutzer den Ersatz damit verbundener Kosten oder Schäden zu verlangen.

Ermächtigung zu künftigen Zahlungen über PayPal

Ermächtigt der Nutzer die PayPal-Funktion, die künftige Käufe ermöglicht, speichert Mokapen einen Identifikationscode, der mit dem PayPal-Konto des Nutzers verknüpft ist. Auf diese Weise kann Mokapen Zahlungen für künftige Käufe oder für periodische Raten eines früheren Kaufs automatisch verarbeiten.

Die Ermächtigung kann jederzeit durch Kontaktaufnahme mit dem Eigentümer oder durch Änderung der persönlichen PayPal-Einstellungen widerrufen werden.

Vorbehalt der Nutzungsrechte

Bis zum Eingang der Zahlung des vollständigen Kaufpreises beim Eigentümer erwirbt der Nutzer keine Nutzungsrechte an den bestellten Produkten.

Vertragliches Widerrufsrecht

Der Eigentümer gewährt den Nutzern das vertragliche Recht, vom Kaufvertrag nach den im entsprechenden Bereich von Mokapen dargelegten Bedingungen innerhalb von 30 Tagen nach Vertragsschluss zurückzutreten.

Erbringung von Dienstleistungen

Die erworbene Dienstleistung wird innerhalb der auf Mokapen angegebenen Fristen oder nach den vor Übermittlung der Bestellung mitgeteilten Modalitäten erbracht oder verfügbar gemacht.

Die Nutzer erkennen an und akzeptieren, dass der Erwerb der auf Mokapen angebotenen Dienstleistungen vom Vorliegen weiterer Voraussetzungen in der Person des Nutzers nach dem Gesetz, diesen Bedingungen oder jedem anderen relevanten Dokument abhängen kann. Von den Nutzern kann verlangt werden, Nachweise oder ersetzende Erklärungen über das Vorliegen dieser Voraussetzungen zu erbringen – etwa, nach geltendem Recht als volljährig zu gelten. Das etwaige Fehlen der gesetzlichen oder vertraglichen Voraussetzungen kann die Erbringung oder Ausführung der Dienstleistungen verhindern.

Abonnements

Aufgrund des Abonnements erhält der Nutzer ein Produkt fortlaufend oder periodisch. Einzelheiten zur Art des Abonnements und zur Beendigung sind nachstehend beschrieben.

Abonnements auf unbestimmte Zeit

Kostenpflichtige Abonnements beginnen an dem Tag, an dem der Eigentümer die Zahlung erhält.

Um das Abonnement aufrechtzuerhalten, hat der Nutzer das verlangte periodische Entgelt rechtzeitig zu zahlen. Andernfalls kann der Dienst unterbrochen werden.

Abonnements auf bestimmte Zeit

Kostenpflichtige Abonnements auf bestimmte Zeit beginnen an dem Tag, an dem der Eigentümer die Zahlung erhält, und bleiben für die vom Nutzer gewählte oder während des Kaufvorgangs anderweitig angegebene Abonnementdauer aktiv.

Nach Ablauf der Abonnementdauer ist das Produkt nicht mehr zugänglich.

Kündigung unbefristeter Abonnements durch den Nutzer

Abonnements auf unbestimmte Zeit können jederzeit durch eine klare und unmissverständliche Kündigungserklärung an den Eigentümer beendet werden, unter Verwendung der in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten oder – soweit einschlägig – durch Befolgung der Anweisungen auf Mokapen.

Die Kündigung wird 30 Tage nach Eingang der Kündigungserklärung beim Eigentümer wirksam.

Auf Zusatzfunktionen anwendbare Bedingungen

Nutzer mit einem aktiven Abonnement können einzelne zusätzliche Komponenten oder Funktionen erwerben, wie im entsprechenden Bereich von Mokapen beschrieben. Preise, Dauer, Nutzungsbedingungen und Kündigung solcher zusätzlichen Komponenten oder Funktionen können von denen des Hauptprodukts abweichen und berühren, soweit nicht anders angegeben, nicht die Preise, die Dauer, die Nutzungsbedingungen und die Kündigung des letzteren.

Rechte der Nutzer

Widerrufsrecht

Sofern keine Ausnahme eingreift, kann dem Nutzer das Recht zustehen, innerhalb der nachstehend bestimmten Frist (in der Regel 14 Tage) aus jedem Grund und ohne Begründung vom Vertrag zurückzutreten. Weitere Informationen zum Widerrufsrecht findet der Nutzer in diesem Abschnitt.

Für wen das Widerrufsrecht gilt

Vorbehaltlich etwaiger nachstehend genannter anwendbarer Ausnahmen steht Nutzern, die europäische Verbraucher sind, ein gesetzliches Widerrufsrecht nach dem Unionsrecht zu, das ihnen gestattet, von online geschlossenen Verträgen (Fernabsatzverträgen) innerhalb der auf ihren Fall anwendbaren Frist aus jedem Grund und ohne Begründung zurückzutreten.

Nutzer, die diese Eigenschaft nicht erfüllen, können die in diesem Abschnitt beschriebenen Rechte nicht in Anspruch nehmen.

Der Verbraucher haftet ausschließlich für eine etwaige Wertminderung der Waren, die aus einem anderen als dem zur Feststellung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Waren erforderlichen Umgang mit denselben folgt.

Ausübung des Widerrufsrechts

Zur Ausübung des Widerrufsrechts haben die Nutzer dem Eigentümer eine unmissverständliche Erklärung über ihren Entschluss zu übermitteln, vom Vertrag zurückzutreten.

Zu diesem Zweck können die Nutzer das im Abschnitt „Definitionen“ dieses Dokuments verfügbare Muster-Widerrufsformular verwenden.

Soweit der Eigentümer diese Funktion anbietet, können die Nutzer das Muster-Widerrufsformular oder jede andere unmissverständliche Erklärung auch elektronisch auf Mokapen ausfüllen und übermitteln. Machen sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, übermittelt der Eigentümer den Nutzern unverzüglich eine Bestätigung über den Eingang des Widerrufs auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. per E-Mail).

Die Nutzer können das Widerrufsrecht auch online auf Mokapen ausüben. Machen sie von der Online-Funktion Gebrauch, übermittelt der Eigentümer unverzüglich eine Bestätigung über den Eingang des Widerrufs auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. per E-Mail), einschließlich des betreffenden Inhalts sowie des Datums und der Uhrzeit der Übermittlung.

Die Nutzer können ihren Entschluss, vom Vertrag zurückzutreten, gleichwohl durch eine unmissverständliche Erklärung in jeder anderen geeigneten Form zum Ausdruck bringen. Zur Wahrung der Frist, innerhalb deren sie dieses Recht ausüben können, haben die Nutzer die Widerrufserklärung vor Ablauf der Widerrufsfrist zu übermitteln.

Wann endet die Widerrufsfrist?

• Bei Verträgen über die Erbringung einer Dienstleistung endet die Widerrufsfrist 14 Tage nach dem Tag des Vertragsschlusses, es sei denn, der Nutzer hat auf das Widerrufsrecht verzichtet.

Wirkungen des Widerrufs

Der Eigentümer erstattet sämtliche erhaltenen Zahlungen, einschließlich etwa geleisteter Lieferkosten, an die Nutzer, die das Widerrufsrecht ordnungsgemäß ausgeübt haben.

Die Mehrkosten, die sich daraus ergeben, dass der Nutzer eine andere Art der Lieferung als die vom Eigentümer angebotene günstigste Standardlieferung gewählt hat, trägt jedoch der Nutzer.

Die Erstattung erfolgt unverzüglich und in jedem Fall innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag, an dem der Eigentümer über die Entscheidung des Nutzers, vom Vertrag zurückzutreten, unterrichtet wurde. Soweit nicht anders mit dem Nutzer vereinbart, wird die Erstattung unter Verwendung desselben Zahlungsmittels vorgenommen, das der Nutzer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat. Der Nutzer hat infolge des Widerrufs keine Kosten zu tragen.

… bei Verträgen über eine Dienstleistung

Übt der Nutzer das Widerrufsrecht aus, nachdem er verlangt hat, dass die Erbringung der Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, hat der Nutzer dem Eigentümer einen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt erbrachten Dienstleistung entspricht, zu dem der Nutzer den Eigentümer von seiner Absicht unterrichtet hat, hinsichtlich der gesamten vertraglich vorgesehenen Dienstleistung zurückzutreten.

Der Betrag wird auf der Grundlage des vertraglich vereinbarten Preises berechnet und ist anteilig zu dem Teil der Dienstleistung, der bis zu dem Zeitpunkt erbracht wurde, zu dem der Nutzer den Widerruf hinsichtlich der gesamten vertraglich vorgesehenen Dienstleistung ausübt.

Recht auf Widerruf im Vereinigten Königreich

Sofern keine Ausnahmen gelten, steht Nutzern, die Verbraucher im Vereinigten Königreich sind, nach dem Recht des Vereinigten Königreichs ein gesetzliches Widerrufsrecht zu; sie können berechtigt sein, von online geschlossenen Verträgen (Fernabsatzverträgen) innerhalb der nachstehend bestimmten Frist (in der Regel 14 Tage) aus jedem Grund und ohne Begründung zurückzutreten.

Nutzer, die nicht als Verbraucher gelten, können die in diesem Abschnitt beschriebenen Rechte nicht in Anspruch nehmen. Weitere Informationen zu den Widerrufsvoraussetzungen finden die Nutzer in diesem Abschnitt.

Ausübung des Widerrufsrechts

Zur Ausübung ihres Widerrufsrechts haben die Nutzer dem Eigentümer eine unmissverständliche Erklärung über ihre Absicht zu übermitteln, vom Vertrag zurückzutreten. Zu diesem Zweck können die Nutzer das im Abschnitt „Definitionen“ dieses Dokuments verfügbare Muster-Widerrufsformular verwenden. Die Nutzer können ihre Absicht, vom Vertrag zurückzutreten, jedoch auch durch eine unmissverständliche Erklärung in jeder anderen geeigneten Weise zum Ausdruck bringen. Zur Wahrung der Frist haben die Nutzer die Widerrufserklärung vor Ablauf der Widerrufsfrist zu übermitteln.

Wann endet die Widerrufsfrist?

• Beim Kauf von Waren endet die Widerrufsfrist 14 Tage nach dem Tag, an dem der Nutzer oder ein vom Nutzer bestimmter Dritter, der nicht der Beförderer ist, den körperlichen Besitz an den Waren erlangt.
• Beim Kauf mehrerer gemeinsam bestellter, aber getrennt gelieferter Waren oder beim Kauf einer Ware, die aus mehreren getrennt gelieferten Losen oder Teilen besteht, endet die Widerrufsfrist 14 Tage nach dem Tag, an dem der Nutzer oder ein vom Nutzer bestimmter Dritter, der nicht der Beförderer ist, den körperlichen Besitz an der letzten Ware, dem letzten Los oder dem letzten Teil erlangt.

Wirkungen des Widerrufs

Nutzer, die ordnungsgemäß von einem Vertrag zurücktreten, erhalten vom Eigentümer sämtliche an den Eigentümer geleisteten Zahlungen erstattet, einschließlich etwaiger Lieferkosten.

Zusätzliche Kosten, die sich aus der Wahl einer anderen Lieferart als der vom Eigentümer angebotenen günstigsten Standardlieferung ergeben, werden jedoch nicht erstattet.

Die Erstattung erfolgt unverzüglich und in jedem Fall spätestens 14 Tage nach dem Tag, an dem der Eigentümer über die Entscheidung des Nutzers, vom Vertrag zurückzutreten, unterrichtet wird. Soweit nicht anders mit dem Nutzer vereinbart, erfolgt die Erstattung mit demselben Zahlungsmittel, das für die ursprüngliche Transaktion verwendet wurde. Der Nutzer hat infolge dieser Erstattung keine Kosten oder Gebühren zu tragen.

… beim Kauf körperlicher Waren

Sofern der Eigentümer nicht angeboten hat, die Waren abzuholen, haben die Nutzer die Waren unverzüglich und in jedem Fall innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag, an dem sie ihre Entscheidung zum Rücktritt vom Vertrag mitgeteilt haben, an den Eigentümer oder an eine von diesem zur Entgegennahme der Waren ermächtigte Person zurückzusenden oder zu übergeben.

Die Frist ist gewahrt, wenn die Waren vor Ablauf der 14-tägigen Rückgabefrist dem Beförderer übergeben oder auf die vorstehend angegebene Weise zurückgegeben werden. Die Erstattung kann zurückbehalten werden, bis die Waren eingegangen sind oder bis die Nutzer den Nachweis erbracht haben, dass sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Die Nutzer haften nur für einen etwaigen Wertverlust der Waren, der auf einen zur Feststellung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist.

Die Kosten der Rücksendung der Waren trägt der Nutzer.

Brasilianisches Reurecht (direito de arrependimento)

Sofern nachstehend keine anwendbare Ausnahme bestimmt ist, steht Verbrauchern in Brasilien nach brasilianischem Recht das gesetzliche Reurecht zu. Der Verbraucher kann online geschlossene Verträge (Fernabsatzverträge oder außerhalb von Geschäftsräumen geschlossene Verträge) aus jedem Grund und ohne Begründung innerhalb von 7 (sieben) Tagen ab dem Datum des Vertragsschlusses oder des Erhalts des Produkts oder der Dienstleistung auflösen. Nutzer, die nicht als Verbraucher gelten, können die in diesem Abschnitt bestimmten Rechte nicht in Anspruch nehmen. Das Reurecht kann der Verbraucher über die zu Beginn dieses Dokuments angegebenen Kontaktwege und nach den Hinweisen dieses Abschnitts ausüben.

Ausübung des Reurechts

Zur Ausübung des Reurechts haben die Nutzer dem Eigentümer eine unmissverständliche Erklärung über ihre Absicht zu übermitteln, den Vertrag aufzulösen. Hierzu können die Nutzer das im Abschnitt „Definitionen“ dieses Dokuments verfügbare Musterformular verwenden. Die Nutzer können ihren Willen, den Vertrag aufzulösen, jedoch auch durch eine unmissverständliche Erklärung auf jedem anderen geeigneten Weg zum Ausdruck bringen. Zur Wahrung der Frist haben die Nutzer die Erklärung vor Ablauf der Frist zu übermitteln.

Wann endet die Frist?

• Beim Kauf von Produkten beträgt die Frist 7 (sieben) Tage nach dem Datum, an dem der Nutzer oder ein vom Nutzer bestimmter Dritter, der nicht der Beförderer ist, das Produkt erhält.
• Beim Kauf mehrerer gemeinsam bestellter, aber getrennt gelieferter Produkte oder beim Kauf eines einzigen Produkts, das aus mehreren getrennt gelieferten Losen oder Teilen besteht, beträgt die Frist 7 (sieben) Tage nach dem Datum, an dem der Nutzer oder ein vom Nutzer bestimmter Dritter, der nicht der Beförderer ist, das letzte Produkt, Los oder Teil erhält.

Wirkungen des Reurechts

Nutzer, die einen Vertrag ordnungsgemäß auflösen, erhalten vom Eigentümer sämtliche an den Eigentümer geleisteten Zahlungen erstattet, einschließlich etwaiger Lieferkosten.

Zusätzliche Kosten, die sich aus der Wahl einer bestimmten Lieferart ergeben, die nicht die vom Eigentümer angebotene günstigste Standardlieferung ist, werden jedoch nicht erstattet.

Die Erstattung erfolgt ohne ungerechtfertigte Verzögerung und spätestens innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen ab dem Tag, an dem der Eigentümer über die Entscheidung des Nutzers, den Vertrag aufzulösen, unterrichtet wurde, oder ab der tatsächlichen Rückgabe des Produkts, je nachdem, welcher Zeitpunkt später liegt. Soweit nicht anders mit dem Nutzer vereinbart, erfolgt die Erstattung mit demselben Zahlungsmittel, das für die ursprüngliche Transaktion verwendet wurde. Der Nutzer hat infolge dieser Erstattung keine Kosten oder Gebühren zu tragen.

… beim Kauf körperlicher Produkte

Sofern der Eigentümer nicht angeboten hat, die Produkte abzuholen, haben die Nutzer sie ohne ungerechtfertigte Verzögerung und innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen ab dem Datum der Mitteilung der Auflösungsentscheidung an den Eigentümer oder an eine von diesem zur Entgegennahme ermächtigte Person zurückzugeben oder zu übergeben.

Die Frist ist gewahrt, wenn das Produkt vor Ablauf der für die Rückgabe bestimmten Frist von 14 (vierzehn) Tagen dem Beförderer übergeben oder wie vorstehend angegeben zurückgegeben wird. Die Erstattung kann bis zum Eingang der Produkte oder bis die Nutzer den Nachweis der Rückgabe erbracht haben zurückbehalten werden, je nachdem, welcher Zeitpunkt früher liegt.

Die Nutzer haften nur für eine Wertminderung der Produkte, die aus einem über das zur Feststellung ihrer Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise erforderliche Maß hinausgehenden Umgang folgt.

Die Kosten der Rückgabe der Produkte trägt der Eigentümer.

Haftungsbeschränkung und Freistellung

Soweit nicht anders bestimmt oder mit den Nutzern vereinbart, ist die Haftung des Eigentümers für Schäden im Zusammenhang mit der Erfüllung der Vereinbarung in den nach geltendem Recht höchstzulässigen Grenzen ausgeschlossen, beschränkt und/oder herabgesetzt.

Europäische Nutzer

Freistellung

Der Nutzer verpflichtet sich, den Eigentümer und dessen Untergebene, verbundene Unternehmen, Funktionäre, Beauftragte, Mitinhaber der Marke, Partner und Mitarbeiter im gesetzlich zulässigen Umfang von sämtlichen Ansprüchen oder Forderungen – einschließlich, ohne Beschränkung, Kosten und Rechtsverfolgungskosten – freizustellen, die von Dritten wegen oder im Zusammenhang mit einem schuldhaften Verhalten erhoben werden, das gegen diese Bedingungen, Rechte Dritter oder das Gesetz verstößt, im Zusammenhang mit der Nutzung des Dienstes vorgenommen wird und dem Nutzer, seinen verbundenen Unternehmen, Funktionären, Beauftragten, Mitinhabern der Marke, Partnern und Mitarbeitern zuzurechnen ist.

Beschränkung der Haftung für die Tätigkeiten des Nutzers auf Mokapen

Soweit nicht anders bestimmt und vorbehaltlich der anwendbaren gesetzlichen Vorschriften ist jeder Schadensersatzanspruch gegen den Eigentümer (oder gegen jede natürliche oder juristische Person, die in seinem Namen handelt) ausgeschlossen.

Das Vorstehende beschränkt nicht die Haftung des Eigentümers für Tod, Körper- oder Gesundheitsschäden, Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, das heißt solcher Pflichten, die zur Erreichung des Vertragszwecks unbedingt erforderlich sind, und/oder für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, vorausgesetzt, die Nutzung von Mokapen durch den Nutzer war geeignet und ordnungsgemäß.

Soweit die Schäden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden und nicht Leben und/oder die persönliche, körperliche oder geistige Unversehrtheit betreffen, haftet der Eigentümer nur in Höhe des für die Art des Vertrags typischen und bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schadens.

Insbesondere übernimmt der Eigentümer in den vorstehenden Grenzen keine Haftung für:

• Schäden oder Verluste infolge von Unterbrechungen oder Fehlfunktionen von Mokapen aufgrund höherer Gewalt oder unvorhergesehener und unvorhersehbarer Ereignisse, die in jedem Fall unabhängig vom Willen und außerhalb der Kontrolle des Eigentümers liegen, etwa, lediglich beispielhaft, Störungen oder Unterbrechungen von Telefon- oder Stromleitungen, der Internetverbindung und/oder anderer Übertragungswege, Unzugänglichkeit von Websites, Streiks, Naturkatastrophen, Viren und Cyberangriffe, Unterbrechungen der Lieferung von Produkten, Diensten oder Anwendungen Dritter;
• etwaige entgangene Gewinne oder sonstige, auch mittelbare Verluste, die der Nutzer erlitten haben kann (etwa, lediglich beispielhaft, geschäftliche Verluste, Verlust von Umsätzen, Gewinnen oder erwarteten Einsparungen, Verlust vertraglicher oder geschäftlicher Beziehungen, Verlust des Geschäftswerts oder Rufschädigung);
• Verluste, die keine unmittelbare Folge einer Verletzung der Bedingungen durch den Eigentümer sind;
• Schäden, Nachteile oder Verluste aufgrund von Viren oder sonstiger Schadsoftware, die in aus dem Internet oder über Mokapen herunterladbaren Dateien enthalten oder mit diesen verbunden sind. Die Nutzer sind für die Ergreifung angemessener Sicherheitsmaßnahmen – etwa Antivirenprogramme – und von Firewalls verantwortlich, um Infektionen oder Angriffe zu verhindern und Sicherungskopien sämtlicher auf Mokapen ausgetauschter oder hochgeladener Daten und/oder Informationen zu schützen.

Abweichend vom Vorstehenden gelten die folgenden Beschränkungen für alle Nutzer, die keine natürlichen Personen sind:

Im Falle einer Haftung des Eigentümers darf der geschuldete Schadensersatz den Gesamtbetrag der Zahlungen nicht übersteigen, die der Nutzer dem Eigentümer für einen Zeitraum von 12 Monaten oder für die gesamte Dauer der Vereinbarung, falls diese kürzer ist, vertraglich geschuldet hat, schulden wird oder schulden könnte.

Australische Nutzer

Haftungsbeschränkung

Keine Bestimmung dieser Bedingungen schließt eine Garantie, Bedingung, Freistellung, ein Recht oder einen Schutz aus, beschränkt oder ändert ihn, den der Nutzer nach dem Competition and Consumer Act 2010 (Cth) oder nach vergleichbaren Rechtsvorschriften der Bundesstaaten und Territorien haben kann und der ein Recht darstellt, das in keiner Weise ausgeschlossen, beschränkt oder geändert werden kann (nicht ausschließbares Recht). In den gesetzlich höchstzulässigen Grenzen ist unsere Haftung gegenüber dem Nutzer, einschließlich der Haftung für die Verletzung eines nicht ausschließbaren Rechts und jeder sonstigen Haftung, die nach diesen Bedingungen nicht anderweitig ausgeschlossen ist, nach Ermessen des Eigentümers auf eine erneute Erbringung der Dienstleistungen oder auf die Zahlung der Kosten für deren erneute Erbringung beschränkt.

Nutzer in den Vereinigten Staaten

Gewährleistungsausschluss

Der Eigentümer stellt Mokapen „wie besehen“ und nach Verfügbarkeit bereit. Die Nutzung des Dienstes erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers. In den gesetzlich höchstzulässigen Grenzen schließt der Eigentümer ausdrücklich Bedingungen, Vereinbarungen und Garantien jeder Art aus – seien sie ausdrücklich, stillschweigend, gesetzlich oder sonstiger Art, einschließlich, beispielhaft und nicht abschließend, stillschweigender Garantien der Handelsüblichkeit, der Eignung für einen bestimmten Zweck oder der Nichtverletzung von Rechten Dritter. Keine Beratung oder Information, mündlich oder schriftlich, die der Nutzer vom Eigentümer oder über den Dienst erhalten hat, begründet Garantien, die in diesem Dokument nicht ausdrücklich vorgesehen sind.

Ungeachtet des Vorstehenden gewährleisten der Eigentümer und seine Untergebenen, verbundenen Unternehmen, Funktionäre, Beauftragten, Mitinhaber der Marke, Partner, Lieferanten und Mitarbeiter nicht, dass der Inhalt zutreffend, zuverlässig oder richtig ist; dass der Dienst jederzeit oder an einem bestimmten Ort ununterbrochen und sicher verfügbar sein wird; dass etwaige Mängel oder Fehler behoben werden; oder dass der Dienst frei von Viren oder anderen schädlichen Komponenten ist. Jeder über die Nutzung des Dienstes heruntergeladene oder anderweitig erlangte Inhalt wird auf eigenes Risiko des Nutzers heruntergeladen, und der Nutzer ist allein verantwortlich für jeden Schaden am Computersystem oder Mobilgerät oder für den Verlust von Daten, der aus diesem Vorgang oder aus der Nutzung des Dienstes durch den Nutzer folgt.

Der Eigentümer gewährleistet, billigt, versichert oder übernimmt keine Verantwortung für ein Produkt oder einen Dienst, das oder der von Dritten über den Dienst oder über eine per Hyperlink verbundene Website oder einen verbundenen Dienst beworben oder angeboten wird. Der Eigentümer nimmt ferner an keiner Transaktion zwischen Nutzern und dritten Anbietern von Produkten oder Diensten teil und überwacht eine solche in keiner Weise.

Der Dienst kann unzugänglich werden oder mit dem Browser, dem Gerät und/oder dem Betriebssystem des Nutzers nicht ordnungsgemäß funktionieren. Der Eigentümer kann für keinen Schaden, sei er wahrgenommen oder tatsächlich, verantwortlich gemacht werden, der aus dem Inhalt, dem Betrieb oder der Nutzung des Dienstes folgt.

Bundesgesetze, einige Bundesstaaten und andere Rechtsordnungen gestatten den Ausschluss und die Beschränkung bestimmter stillschweigender Garantien nicht. Die vorstehenden Ausschlüsse gelten möglicherweise nicht für die Nutzer. Diese Vereinbarung gewährt den Nutzern besondere gesetzliche Rechte. Die Nutzer können weitere Rechte haben, die von Bundesstaat zu Bundesstaat verschieden sind. Die in dieser Vereinbarung vorgesehenen Beschränkungen und Ausschlüsse gelten in den gesetzlich vorgesehenen Grenzen.

Haftungsbeschränkung

In den nach geltendem Recht höchstzulässigen Grenzen können der Eigentümer und seine Untergebenen, verbundenen Unternehmen, Funktionäre, Beauftragten, Mitinhaber der Marke, Partner, Lieferanten und Mitarbeiter in keinem Fall verantwortlich gemacht werden für

• jeden mittelbaren, vorsätzlichen, begleitenden, besonderen, Folge- oder Strafschadensersatz, einschließlich, beispielhaft und nicht abschließend, Schäden aus dem Verlust von Gewinnen, Geschäftswert, Nutzung, Daten oder anderen immateriellen Verlusten, die aus der Nutzung oder der Unmöglichkeit der Nutzung des Dienstes entstehen oder damit zusammenhängen; und
• jeden Schaden, Verlust oder jede Verletzung infolge von Hacking, Manipulation oder einem sonstigen unbefugten Zugang oder einer unbefugten Nutzung des Dienstes, des Nutzerkontos oder der darin enthaltenen Informationen;
• jeden Fehler, jedes Fehlen oder jede Ungenauigkeit der Inhalte;
• Personen- oder Sachschäden jeder Art, die aus dem Zugang des Nutzers zum Dienst oder aus dessen Nutzung folgen;
• jeden unbefugten Zugang zu den Sicherheitsservern des Eigentümers und/oder zu dort gespeicherten personenbezogenen Informationen;
• jede Unterbrechung oder Beendigung von Übertragungen zum oder vom Dienst;
• jegliche Bugs, Viren, Trojaner oder Ähnliches, die an den oder über den Dienst übertragen werden können;
• jeden Fehler oder jedes Versäumnis in einem Inhalt oder jeden Verlust oder Schaden infolge der Nutzung eines Inhalts, der über den Dienst veröffentlicht, per E-Mail versandt, übertragen oder anderweitig verfügbar gemacht wurde; und/oder
• das verleumderische, beleidigende oder rechtswidrige Verhalten eines Nutzers oder Dritter.

In keinem Fall können der Eigentümer und seine Untergebenen, verbundenen Unternehmen, Funktionäre, Beauftragten, Mitinhaber der Marke, Partner, Lieferanten und Mitarbeiter für einen Anspruch, ein Verfahren, eine Haftung, eine Pflicht, einen Schaden, einen Verlust oder Kosten in einer Höhe verantwortlich gemacht werden, die den Betrag übersteigt, den der Nutzer dem Eigentümer in den vorangegangenen 12 Monaten gezahlt hat, oder den Betrag für die Dauer dieser Vereinbarung zwischen dem Eigentümer und dem Nutzer, je nachdem, welcher Zeitraum kürzer ist.

Dieser Abschnitt über die Haftungsbeschränkung gilt im nach dem Recht der anwendbaren Rechtsordnung höchstzulässigen Umfang, unabhängig davon, ob die behauptete Haftung aus Vertrag, unerlaubter Handlung, Fahrlässigkeit, verschuldensunabhängiger Haftung oder einem anderen Rechtsgrund folgt, selbst wenn der Nutzer auf die Möglichkeit des Eintritts eines solchen Schadens hingewiesen worden war. Einige Rechtsordnungen gestatten den Ausschluss oder die Beschränkung von Begleit- und Folgeschäden nicht; die vorstehenden Beschränkungen oder Ausschlüsse gelten daher möglicherweise nicht für den Nutzer. Diese Bedingungen gewähren dem Nutzer bestimmte gesetzliche Rechte, und der Nutzer kann weitere Rechte haben, die von Rechtsordnung zu Rechtsordnung verschieden sind. Die in diesen Bedingungen vorgesehenen Abweichungen, Ausschlüsse oder Haftungsbeschränkungen gelten nicht über die Grenzen des geltenden Rechts hinaus.

Freistellung

Der Nutzer verpflichtet sich, den Eigentümer und dessen Untergebene, verbundene Unternehmen, Funktionäre, Beauftragte, Mitinhaber der Marke, Partner, Lieferanten und Mitarbeiter von sämtlichen Ansprüchen oder Forderungen, Schäden, Verpflichtungen, Verlusten, Haftungen, Lasten oder Schulden und Aufwendungen, einschließlich, ohne Beschränkung, Kosten und Rechtsverfolgungskosten, freizustellen, die folgen aus

• der Nutzung des Dienstes oder dem Zugang dazu durch den Nutzer, einschließlich etwaiger vom Nutzer übermittelter oder empfangener Daten oder Inhalte;
• der Verletzung dieser Bedingungen durch den Nutzer, einschließlich, beispielhaft und nicht abschließend, jeder Verletzung einer in diesen Bedingungen vorgesehenen Erklärung oder Garantie durch den Nutzer;
• der Verletzung eines Rechts Dritter durch den Nutzer, einschließlich, aber nicht beschränkt auf jedes Recht in Bezug auf die Privatsphäre oder das geistige Eigentum;
• der Verletzung eines geltenden Gesetzes, einer Norm oder Vorschrift durch den Nutzer;
• jedem vom Konto des Nutzers gesendeten Inhalt, einschließlich, beispielhaft und nicht abschließend, irreführender, falscher oder ungenauer Informationen, auch für den Fall, dass der Zugang durch Dritte mit dem persönlichen Benutzernamen und Passwort des Nutzers oder anderen vorhandenen Sicherheitsmaßnahmen erfolgt;
• dem vorsätzlichen Verhalten des Nutzers; oder
• der Verletzung einer gesetzlichen Bestimmung durch den Nutzer oder seine verbundenen Unternehmen, Funktionäre, Beauftragten, Mitinhaber der Marke, Partner, Lieferanten und Mitarbeiter, in den Grenzen des geltenden Rechts.

Gemeinsame Bestimmungen

Kein stillschweigender Verzicht

Die Nichtausübung gesetzlicher Rechte oder aus diesen Bedingungen folgender Ansprüche durch den Eigentümer stellt keinen Verzicht darauf dar. Kein Verzicht kann in Bezug auf ein bestimmtes Recht oder ein sonstiges Recht als endgültig angesehen werden.

Unterbrechung des Dienstes

Um das bestmögliche Serviceniveau zu gewährleisten, behält sich der Eigentümer vor, den Dienst zu Wartungszwecken, für Systemaktualisierungen oder für jede sonstige Änderung zu unterbrechen und die Nutzer hierüber in geeigneter Weise zu unterrichten.

In den gesetzlichen Grenzen behält sich der Eigentümer vor, den Betrieb des Dienstes auszusetzen oder vollständig einzustellen. Im Falle der Einstellung des Dienstes wird sich der Eigentümer bemühen, den Nutzern die Entnahme ihrer personenbezogenen Daten und Informationen zu ermöglichen, und wird die Rechte der Nutzer hinsichtlich der fortgesetzten Nutzung des Produkts und/oder hinsichtlich eines Ausgleichs nach den gesetzlichen Bestimmungen beachten.

Der Dienst kann ferner aus Gründen nicht verfügbar sein, die sich der zumutbaren Kontrolle des Eigentümers entziehen, etwa höherer Gewalt (z. B. Störungen der Infrastruktur, Stromausfälle).

Weiterverkauf des Dienstes

Die Nutzer sind nicht berechtigt, Mokapen oder den Dienst ganz oder teilweise zu vervielfältigen, zu duplizieren, zu kopieren, zu verkaufen, weiterzuverkaufen oder zu verwerten, ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Eigentümers, die unmittelbar oder über ein rechtmäßiges Vertriebsprogramm erteilt wird.

Datenschutzerklärung

Informationen über die Verarbeitung personenbezogener Daten sind in der Datenschutzerklärung von Mokapen enthalten.

Geistiges Eigentum

Unbeschadet jeder spezifischeren Bestimmung der Bedingungen stehen die Rechte des geistigen und gewerblichen Eigentums, etwa Urheberrechte, Marken, Patente und Muster in Bezug auf Mokapen, ausschließlich dem Eigentümer oder seinen Lizenzgebern zu und sind nach den auf das geistige Eigentum anwendbaren Vorschriften und internationalen Verträgen geschützt.

Sämtliche Marken – Wort- oder Bildmarken – und jedes sonstige Unterscheidungszeichen, der Firmenname, die Dienstleistungsmarke, die Abbildung, das Bild oder das Logo, die in Verbindung mit Mokapen erscheinen, stehen und bleiben im ausschließlichen Eigentum des Eigentümers oder seiner Lizenzgeber und sind nach den auf das geistige Eigentum anwendbaren Vorschriften und internationalen Verträgen geschützt.

Änderungen der Bedingungen

Der Eigentümer behält sich das Recht vor, die Bedingungen jederzeit zu ändern. In diesem Fall wird der Eigentümer die Nutzer in geeigneter Weise über die Änderungen unterrichten.

Die Änderungen wirken im Verhältnis zum Nutzer erst ab dem dem Nutzer mitgeteilten Zeitpunkt.

Die fortgesetzte Nutzung des Dienstes bedeutet die Annahme der aktualisierten Bedingungen durch den Nutzer. Möchte der Nutzer die Änderungen nicht annehmen, hat er die Nutzung des Dienstes einzustellen und kann von der Vereinbarung zurücktreten.

Die vorherige Fassung regelt das Verhältnis bis zur Annahme der Änderungen durch den Nutzer weiter. Diese Fassung kann beim Eigentümer angefordert werden.

Soweit gesetzlich vorgeschrieben, teilt der Eigentümer den Nutzern das Inkrafttreten der geänderten Bedingungen im Voraus mit.

Ausnahme für Verbraucher in Frankreich

Ungeachtet des Vorstehenden wird jede Änderung dieser Bedingungen mindestens einen Monat vor ihrem Wirksamwerden schriftlich mitgeteilt. Nimmt der Verbraucher (der als solcher in Frankreich handelt) die geänderten Bedingungen nicht an, hat er das Recht, innerhalb von vier Monaten ab dem Datum, an dem die Änderungen der Bedingungen wirksam geworden sind, von der Vereinbarung zurückzutreten, ohne einen Nachteil zu erleiden und ohne Anspruch auf Schadensersatz.

Vertragsübertragung

Der Eigentümer behält sich das Recht vor, einzelne oder sämtliche Rechte und Pflichten aus diesen Bedingungen zu übertragen, abzutreten, darüber zu verfügen, zu novieren oder weiterzuvergeben, unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen der Nutzer.

Die Bestimmungen über die Änderung dieser Bedingungen finden Anwendung.

Der Nutzer ist nicht berechtigt, seine Rechte und Pflichten aus den Bedingungen ohne schriftliche Zustimmung des Eigentümers abzutreten oder zu übertragen.

Kontakte

Sämtliche Mitteilungen betreffend die Nutzung von Mokapen sind an die in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten zu senden.

Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nach geltendem Recht nichtig oder unwirksam sein oder werden, berührt die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit dieser Bestimmung nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen, die daher gültig und wirksam bleiben.

Europäische Nutzer

Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig, ungültig oder unwirksam sein oder werden, werden sich die Parteien bemühen, einvernehmlich eine gültige und wirksame Bestimmung zu finden, die an die Stelle der nichtigen, ungültigen oder unwirksamen tritt. Kommt eine Einigung in diesem Sinne nicht zustande, wird die nichtige, ungültige oder unwirksame Bestimmung, soweit nach geltendem Recht zulässig oder vorgesehen, durch die anwendbare gesetzliche Regelung ersetzt.

Ungeachtet des Vorstehenden führt die Nichtigkeit, Ungültigkeit oder Unwirksamkeit einer einzelnen Bestimmung dieser Bedingungen nicht zur Nichtigkeit der gesamten Vereinbarung, es sei denn, die im Rahmen der Vereinbarung nichtigen, ungültigen oder unwirksamen Bestimmungen sind wesentlich oder von solcher Bedeutung, dass die Parteien den Vertrag nicht geschlossen hätten, wenn sie gewusst hätten, dass die Bestimmung ungültig sein würde, oder die verbleibenden Bestimmungen würden für eine der Parteien eine übermäßige und unzumutbare Belastung bedeuten.

Nutzer in den Vereinigten Staaten

Jede ungültige oder unwirksame Bestimmung wird in dem erforderlichen Umfang ausgelegt und angepasst, um sie gültig, wirksam und mit dem ursprünglichen Zweck vereinbar zu machen. Diese Bedingungen bilden die gesamte Vereinbarung zwischen Nutzer und Eigentümer in Bezug auf den geregelten Gegenstand und gehen jeder anderen Mitteilung, einschließlich etwaiger früherer Vereinbarungen, zwischen den Parteien über den geregelten Gegenstand vor. Diese Bedingungen werden in dem gesetzlich weitestgehend zulässigen Umfang durchgeführt.

Verbindliche Fassung der Bedingungen

Die Bedingungen werden in italienischer Sprache abgefasst und überarbeitet. Die übrigen Sprachfassungen der Bedingungen dienen lediglich der Information. Bei Abweichungen zwischen den verschiedenen Sprachfassungen hat das Original Vorrang.

Anwendbares Recht

Die Bedingungen unterliegen dem Recht des Ortes, an dem der Eigentümer niedergelassen ist, wie im entsprechenden Abschnitt dieses Dokuments angegeben, ungeachtet der Kollisionsnormen.

Vorrang des nationalen Rechts

Ungeachtet des Vorstehenden geht jedoch, wenn das Recht des Landes, in dem sich der Nutzer befindet, ein höheres Verbraucherschutzniveau vorsieht, dieses höhere Schutzniveau vor.

Gerichtsstand

Die ausschließliche Zuständigkeit für jede Streitigkeit aus oder im Zusammenhang mit den Bedingungen liegt bei dem Gericht des Ortes, an dem der Eigentümer niedergelassen ist, wie im entsprechenden Abschnitt dieses Dokuments angegeben.

Ausnahme für Verbraucher in Europa

Das Vorstehende gilt nicht für Nutzer, die als europäische Verbraucher handeln, oder für Verbraucher im Vereinigten Königreich, in der Schweiz, in Norwegen oder in Island.

Nutzer in den Vereinigten Staaten

Jede Partei verzichtet ausdrücklich auf jedes Recht auf ein Geschworenenverfahren vor jedem Gericht im Zusammenhang mit jeder Klage oder Streitigkeit. Jeder Anspruch aus diesen Bedingungen ist individuell geltend zu machen, und keine Partei darf sich an einer Sammelklage oder an anderen Verfahren zusammen mit oder im Namen anderer beteiligen.

Verbraucher im Vereinigten Königreich

Verbraucher mit Sitz in England und Wales können im Zusammenhang mit diesen Bedingungen vor den englischen und walisischen Gerichten Klage erheben. Verbraucher mit Sitz in Schottland können im Zusammenhang mit diesen Bedingungen vor den schottischen oder englischen Gerichten Klage erheben. Verbraucher mit Sitz in Nordirland können im Zusammenhang mit diesen Bedingungen vor den Gerichten Nordirlands oder Englands Klage erheben.

Fortwirken nach Vertragsende

Diese Vereinbarung bleibt bis zu ihrer Kündigung durch Mokapen oder den Nutzer in Kraft. Nach der Auflösung bleiben die Bestimmungen dieser Bedingungen in Kraft, die ihrer Natur nach auch nach Auflösung oder Ablauf der Vereinbarung fortgelten sollen, einschließlich, beispielhaft und nicht abschließend, der folgenden:

• die Lizenzeinräumung durch den Nutzer nach diesen Bedingungen besteht auf unbestimmte Zeit fort;
• die Freistellungspflicht des Nutzers besteht für einen Zeitraum von fünf Jahren ab dem Datum der Auflösung fort;
• die Haftungs- und Garantieausschlüsse sowie die Vereinbarungen im Abschnitt über die Freistellung und die Haftungsbeschränkungen bestehen auf unbestimmte Zeit fort.

Plattform zur Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten

Die Online-Streitbeilegungsplattform (OS-Plattform) der Europäischen Kommission, die zuvor für die alternative Streitbeilegung zur Verfügung stand und die außergerichtliche Beilegung von Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit Online-Verkäufen und Dienstleistungsverträgen begünstigte, wurde infolge der Annahme der Verordnung (EU) 2024/3228 mit Wirkung vom 20. Juli 2025 offiziell eingestellt.

Obwohl die Plattform nicht mehr verfügbar ist, werden die Nutzer gleichwohl gebeten, sich zur Lösung etwaiger Probleme oder Zweifel unmittelbar an den Eigentümer zu wenden. Die Nutzer werden gebeten, den Eigentümer unter den in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten zu kontaktieren.

Deutschland: Verfahren zur Beilegung von Streitigkeiten mit Verbrauchern vor einer Schlichtungsstelle

Der Eigentümer nimmt nicht an Verfahren zur alternativen Streitbeilegung mit Verbrauchern nach dem deutschen Verbraucherstreitbeilegungsgesetz teil.

Frankreich: Mediation

Innerhalb eines Jahres nach Übersendung einer schriftlichen Beschwerde an den Eigentümer betreffend eine aus diesen Bedingungen folgende Streitigkeit hat der Verbraucher das Recht, ein Mediationsverfahren einzuleiten vor:

• einer vom französischen Staat anerkannten Einrichtung. Die entsprechende Liste ist unter dieser Adresse zugänglich.